Angriff auf die Demokratie: Dr. Felix Klein verurteilt im Namen der BLK den Brandanschlag auf Andreas Büttner auf das Schärfste
Die Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens (BLK) reagiert mit Entsetzen und scharfer Verurteilung auf den Brand-anschlag auf das private Wohnhaus des Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg, Andreas Büttner.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, erklärt dazu im Namen der BLK:
„Der feige Brandanschlag auf das Zuhause von Andreas Büttner und seiner Familie ist nicht nur eine abscheuliche Tat, sondern auch ein direkter Angriff auf unsere Demokratie. Dieser Angriff gilt nicht nur dem Amtsträger Andreas Büttner, er zielt auf unsere freiheitlich-de-mokratische Grundordnung ab und auf alle, die sich in diesem Land gegen Judenhass und für ein friedliches Miteinander einsetzen.
Gewalt und Einschüchterung dürfen und werden in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir lassen nicht zu, dass diejenigen, die sich schützend vor Jüdinnen und Juden stellen, selbst zu Freiwild erklärt werden. Es zeigt sich wieder, dass Antisemitismus keine abstrakte Ideologie ist – er bedroht jüdische und nichtjüdische Menschen gleichermaßen und ganz konkret mit Leib und Leben. Ob er sich hinter Hakenkreuzen, HAMAS-Dreiecken oder anderen menschenverachtenden Symbolen verbirgt: Antisemitismus bleibt Antisemitismus. Er muss konsequent benannt, verfolgt und bekämpft werden.“
Die Mitglieder der BLK versichern ihrem Amtskollegen Andreas Büttner und seiner Familie ihre uneingeschränkte Solidarität. Seine klare Haltung, sich von dem Anschlag nicht einschüchtern zu lassen, ist ein starkes Signal von Mut und Standhaftigkeit. Auch die BLK betont, dass dieser Vorfall die Entschlossenheit der Beauftragten in Bund und Ländern nur weiter bestärkt, den Kampf ge-gen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen konsequent fortzuführen.
Dr. Felix Klein fügte hinzu: „Wir erwarten, dass die Hintergründe der Tat lückenlos aufgeklärt und die Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden. Der Staat muss in aller Deutlichkeit aufzeigen, dass er wehrhaft ist und seine Repräsentanten schützt.“
Über die BLK:
Die „Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) hat am 18. September 2019 ihre Arbeit aufgenommen. In der Kommission werden die Länder durch ihre Antisemitismusbeauftragten vertreten. Das Gremium steht unter dem gemeinsamen Vorsitz von Dr. Felix Klein und einer oder einem jeweils wechselnden Ko-Vorsitzenden des Bundeslandes, das den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz führt. Zur Zeit hat Rheinland-Pfalz den Ko-Vorsitz inne.
Weitere Informationen zur BLK finden Sie hier: https://antisemitismusbeauftragte.nrw/netzwerk#countries
Der Antisemitismusbeauftragten Brandenburgs, Andreas Büttner, im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen zum Anschlag: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ploetzlich-war-das-gefuehl-von-sicherheit-weg/