Antisemitismus auf Twitter weiter gestiegen
Laut einer am 20. März 2023 veröffentlichten Studie des Institute for Strategic Dialogue und CASM Technology sind antisemitische Inhalte seit Herbst 2022 auf Twitter erheblich gestiegen.
„Die Lage ist ernst. Antisemitische Inhalte auf Social-Media-Plattformen nehmen auch nach der Corona-Pandemie weiter zu“ resümierte Leutheusser-Schnarrenberger und sagte: „Mit Blick auf diese Entwicklungen bin ich dankbar, dass wir als gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens gestern beschlossen haben, das Thema Antisemitismus auf den Social-Media-Plattformen nochmals stärker in den Blick zu nehmen.“ Gemeinsam mit ExpertInnen aus Zivilgesellschaft, Politik und Medien sollen die aktuellen Entwicklungen diskutiert werden. „Nur mit rechtlichen Regelungen allein werden wir dem Phänomen nicht begegnen können. Auch mit den Plattformen müssen wir in den intensiven Dialog gehen. Das ist bislang sehr zäh“ erklärte Leutheusser-Schnarrenberger das Anliegen der Initiative.
Wie zäh die Kommunikation sein kann, zeigt die zu Wochenbeginn verkündete Maßnahme des Twitter-Inhabers Elon Musk. Auf Anfragen an die offizielle Mailadresse press@twitter.com erfolge nun eine automatische Antwort mit einem Fäkalien-Emoji, twitterte Musk am Sonntag. Zahlreiche Medien griffen die Meldung mit entsprechenden Beispielen auf. „Auch mein Büro hat diese automatische Antwort auf unsere gestrige Anfrage erhalten“ zeigte sich Leutheusser-Schnarrenberger irritiert. „Wir hatten uns an Twitter gewandt, um konkrete Ansprechpartner für unsere Anliegen genannt zu bekommen“ erklärte die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Twitters Chef-Etage scheint sich der Lage auf der eigenen Plattform nicht bewusst zu sein, wenn nun auch Presseanfragen oder Anliegen staatlicher Stellen mit Klamauk beantwortet werden. Ich fordere die Unternehmensführung auf, sich dem Thema Antisemitismus auf der Plattform anzunehmen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Dazu gehöre auch, erreichbare Ansprechpartner zu benennen und die Content-Moderation nicht ausschließlich fragwürdigen Automatismen zu überlassen, mahnte Leutheusser-Schnarrenberger.