„Die Kampagne der Boycottbewegung BDS muss auf allen Ebenen bekämpft werden“

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Bundesverband RIAS) e.V. hat am 14. März 2024 eine Studie vorgestellt, die sich unter dem Titel „Antisemitismus bei BDS - Akteure – Aktionsformen – Wirkungen“ intensiv mit der global aktiven Boycottbewegung „BDS“ gegen Israel auseinandersetzt und wichtige Aspekte klar, prägnant und gut nachvollziehbar darstellt. 

Zur Erläuterung: Die drei Buchstaben „BDS“ stehen für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ unter denen die sog. „BDS-Bewegung“ zu einem Boykott Israels, zum Abzug von Investitionen aus Israel sowie zu Sanktionen gegen Israel aufruft. Die RIAS Studie widmet sich auch den historischen Wurzeln der BDS-Boycottbewegung.

„Die BDS-Kampagne versucht in Deutschland seit Jahren, jüdische Einzelpersonen und Institutionen aufgrund ihrer Nähe zu Israel systematisch zu boykottieren“, so formuliert die RIAS Studie und ein Beitrag der Jüdischen Allgemeinen fasst das Ergebnis der Studie wie folgt zusammen: „Akteure, Forderungen und Aktionen der BDS-Kampagne sind antisemitisch“

Die Grundlage für die wissenschaftliche Ausarbeitung bildete u.a. eine Auswertung von 239 bei RIAS registrierten antisemitischen Vorfällen aus der Zeit zwischen 2015 und 2022 mit Bezug zur BDS.

In seiner Einführung schreibt der Geschäftsführer des Bundesverbands von RIAS e.V., Benjamin Steinitz, „Während die Hamas-Terroristen in den Kibbuzim im Süden Israels morden, veröffentlicht der Twitter-Kanal der weltweiten BDS-Kampagne: „Escalate all BDS campaigns now!“ Schon am 8. Oktober wird das barbarische Massaker der Hamas von der deutschen BDS-Kampagne als „schlagkräftiger bewaffneter Aufstand“ bezeichnet und konkrete Boykott-Maßnahmen werden empfohlen für die Schaffung „Apartheid-freie[r] Zone[n]“ und für die Beendigung aller „Beziehungen mit Apartheid Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind.“

Die Studie zeigt, dass es bei Versammlung von BDS-Anhängern regelmäßig zu antisemitischen Äußerungen kommt und wie aggressiv BDS-Kritiker oder Kritiker von BDS-Aktionen antisemitisch beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen werden, um sie zum Schweigen zu bringen. Die Studie widerlegt auch die BDS Legende von einer „gewaltlosen Kampagne“, denn BDS-Aktivisten kooperieren nach Auskunft von RIAS mit Gruppen, die Gewalt propagieren und Kontakte zu Terrororganisationen pflegen. 

Dazu sagt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Wer diese Studie gelesen hat, bei dem kann es keinen Zweifel mehr geben: Die BDS–Bewegung will Israel gezielt mit den Mitteln des Boykotts, der Verhängung von Sanktionen, der Totalblockade aller Kontakte und Gesprächen mit Israel überall auf der Welt isolieren und vernichten. Personen, Institutionen und Unternehmen, die Ziel solcher BDS Kampagnen sind, brauchen unser aller Unterstützung. Und es muss alles getan werden, um dem Einfluss der BDS –Vorstellungen in Institutionen wie zum Beispiel in zahlreichen Kultureinrichtungen entgegen zu treten und ihn zu verhindern. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen Erfolg haben, denn sie bedrohen die Freiheit und Vielfalt unserer Demokratie.“