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Gruppenbild Jüdische Kultusgemeinde Paderborn

Besuche bei Jüdischen Gemeinden in NRW

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Solidaritätsbesuche bei den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Nach dem barbarischen Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war es der Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ein besonderes Anliegen, sich durch Solidaritätsbesuchen bei den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sich in Gesprächen persönlich ein Bild von den Sorgen und Nöten der Menschen vor Ort zu machen. 

Zuvor hatte sie sie sich schon unmittelbar nach dem Anschlag brieflich an die Gemeinden gewandt und sie u.a. darin über den „NRW-Infopunkt Israel“ der Landesregierung informiert, mit dem angesichts der volatilen Sicherheitslage Menschen aus Nordrhein-Westfalen, deren Angehörige und Freunde in Israel leben oder sich seinerzeit dort aufhielten oder noch aufhalten, in der in dieser Zeit großer Unsicherheit und Sorge durch gebündelte Informationen Orientierung angeboten wurde.

Ihre Gespräche nahm die Antisemitismusbeauftragte oft gemeinsam mit den jeweiligen Stadtoberhäuptern wahr, z.B. in Oberhausen mit Oberbürgermeister Daniel Schranz, in Duisburg mit Oberbürgermeister Sören Link, in Paderborn mit Bürgermeister Michael Dreier, in Recklinghausen mit einem Vertreter der Stadtverwaltung von Oberbürgermeister Christoph Tesche.

Viele Jüdinnen und Juden haben Familie und Freunde in Israel, um die sie nach wie vor täglich bangen. Die Menschen sind in tiefer Sorge um ihre Sicherheit und wünschen sich die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern, und vermissten bei aller Dankbarkeit für das gute Miteinander mit den Kommunalverwaltungen und den gewährten Schutz durch die Polizeibehörden deutlichere Zeichen der Solidarität und Anteilnahme durch die Breite der Zivilgesellschaft.

Bei den Besuchen und Gesprächen wurde deutlich, wie groß seit dem 7. Oktober 2023 die Angst ist, dass die Geschichte sich wiederholen könnte und wie wichtig die Anteilnahme an den persönlichen Schicksalen ist. 

Wenn Jüdinnen und Juden in Deutschland Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, Gottesdienste zu feiern, zur Arbeit zu gehen oder ihre Kinder nur mit Sorge in Schulen und Kindergärten schicken können und die ältere Generation sich die Frage stellt, ob es auch hier Pogrome geben könnte, sind Politik und Gesellschaft gefordert, Antisemitismus entschiedener entgegen zu treten und die Anstrengungen bei der Antisemitismusprävention zu verstärken.

Deshalb wurde von der Landesregierung die #NieWiederIstJetzt Kampagne und der 10-Punkte-Plan gegen Antisemitismus ins Leben gerufen und in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und der Antisemitismusbeauftragten des Landes Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 8. November 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt.  

Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten und insbesondere die Eindrücke und Erfahrungen aus den Besuchen und Gesprächen mit Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen sind in die Kampagne und den Plan eingeflossen.

Mehr zur #NieWiederIstJetzt Kampagne und zur Pressekonferenz finden Sie hier: https://www.antisemitismusbeauftragte.nrw/de/node/311 und bei https://www.land.nrw/niewiederistjetzt

 

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Gruppenbild Besuch Jüdische Gemeinde Duisburg
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Gruppenbild Besuch Gedenkhalle Oberhausen
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vor den Flaggen der Europäischen Union, Deutschlands und Nordrhein-Westfalens

NRW.Diskussion.online zur EU-Strategie

Unter dem Titel „Jüdinnen und Juden müssen sich sicher fühlen können – wie kann der Kampf gegen Antisemitismus gelingen?“ diskutierten Katharina von Schnurbein, Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus, und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, am 8. Dezember in der Landesvertretung NRW in Brüssel über die neue EU-Strategie und ihre Ziele.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Dr. Felix Klein bei der Sitzung der BLK in Köln und digital

BLK empfiehlt Maßnahmen für die Justiz

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der „Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) vorgestellt.
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