Datenschutzhinweise

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen und ihr Büro in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung der Website der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

 

Allgemeiner Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten.
 
Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden.
 
Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.
 
Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten, auf denen unsere Leistungen angeboten werden.
 
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

 

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist:

Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die
Staatskanzlei des Landes Nordrhein Westfalen, vertreten durch die
Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen

Horionplatz 1
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/837-1555

antisemitismusbeauftragte@stk.nrw.de


 
Den Datenschutzbeauftragten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz(at)stk.nrw.de

oder über die Adresse:

Land NRW
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf

 

Rechtsgrundlagen

  • Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
  • Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Datenschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) die Rechtsgrundlage.

 

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich dazu bitte per Mail über das Postfach antisemitismusbeauftragte@stk.nrw.de oder schriftlich an die oben angegebene Adresse.
 
Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 10 und 12 DSG NRW.
 
Soweit eine Verarbeitung auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht (Artikel 6 Absatz 1 lit. a, Artikel 9 Absatz 2 lit. a DSGVO), haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zu Ihrem Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt.

 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 29 DSG NRW).
 
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen

Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de

www.ldi.nrw.de

 

Auftragsverarbeitung

Die Website der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen wird bei kippdata informationstechnologie GmbH gehostet (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO).

kippdata informationstechnologie GmbH
Bornheimer Str. 33a
D-53111 Bonn

www.kippdata.de

 
Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten bei kippdata gespeichert.


Log-Dateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen (s.u. „Tracking und Statistik“) und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.


Tracking und Statistik

Das Internetangebot verwendet keine Werkzeuge zur Analyse des Besucherverhaltens (Tracking-Tools). Log-Dateien des Servers werden anonymisiert speichert. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen findet nicht statt.


Cookies

Das Angebot verwendet derzeit keine „Cookies“ i.S.v. § 25 TTDSG.

 

Newsletter und E-Mail-Kontakt

Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen und ihrem Büro oder zum Abonnieren des Newsletters bieten wir Ihnen Zugangsmöglichkeiten über das Anmeldeformulars des Newsletters sowie die Nutzung von E-Mailadressen.

Newsletter

Sofern Sie sich für den Newsletter anmelden, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Für den Versand des Newsletters müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihnen diesen Service zur Verfügung stellen können.

Beim Newsletter kann das folgende Daten betreffen:

  • Email-Adresse
  • Name, Vorname
Kontaktaufnahme per E-Mail/Post

Sofern Sie die E-Mail-Adresse antisemitismusbeauftragte@stk.nrw.de nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage an das Büro der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen weitergeleitet. Darüber hinaus haben Sie für eine Kontaktaufnahme mit dem Büro der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, uns postalisch per Brief zu erreichen.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens, wie z.B. der Beantwortung Ihrer Frage oder für die Bearbeitung von Beschwerden und für die Erfüllung von Betroffenenrechten. Diese Verarbeitung dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe und erfolgt gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW.

Zur Beantwortung Ihrer Eingabe speichern wir ebenfalls die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen können. Das kann folgende Daten betreffen:

  • Name
  • Vorname
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Ggfs. Telefonnummer (falls angegeben)
  • Ihre Nachricht
  • Ggfs. Datum (falls angegeben)
  • Ggfs. E-Mail-Adresse (falls angegeben)

 

Speicherdauer

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Anmeldeformular des Newsletters erhalten bzw. auf Basis Ihrer postalischen Eingabe erfassen, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Wenn Sie den Newsletter abbestellen, werden die für Ihr Newsletter-Abonnement von Ihnen angegebenen Daten von uns gelöscht.

 

Weitergabe personenbezogener Daten

 Gespeicherte Daten werden an Dritte nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von weiteren Internetdiensten, die über dieses Internetangebot erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

 

Fragen und Hinweise

Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über die E-Mail-Adresse datenschutz(at)stk.nrw.de kontaktieren. Wir werden dann versuchen, Ihre Fragen zu beantworten und mögliche Bedenken aus dem Weg zu räumen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Webseite der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de
 
Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern.
 
Sofern Sie uns personenbezogene Daten von sich aus mitgeteilt haben, werden wir Sie über die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, z.B. per E-Mail, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Dennoch sollten Sie regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.
 
Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

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BLK 6.11.2023

Erklärung der Bund-Länder-Kommission

Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel, bei dem weit über 1200 Israelis und Bürgerinnen und Bürger anderer Staaten ermordet und weit über 200 entführt wurden, gab in unserem Land viele Solidaritätskundgebungen für Israel, es wurde die israelische Fahne an zahlreichen öffentlichen Gebäuden gehisst, den Opfern gedacht und den in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden Solidarität und Unterstützung zum Ausdruck gebracht.
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