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Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens tagt in Hannover

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Die gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens kam in Hannover zu einem turnusmäßigen Treffen zusammen, um sich über die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen Antisemitismus auszutauschen. Neben der Auswertung der Geschehnisse rund um die „documenta fifteen“ berichtete Felix Klein über die „Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben“, die in Kürze vom Bundeskabinett beschlossen werden soll.

Daneben stellten einige zivilgesellschaftliche Initiativen aus Niedersachsen sowie dem gesamten Bundesgebiet ihre Arbeit im Kampf gegen den Antisemitismus vor, darunter unter anderem der Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus RIAS e.V.. Zum anderen berichtete Dr. David Reichel von der Tätigkeit der European Union Agency for Fundamental Rights. 

Weiterer Programmpunkt war der Rückblick der Generalsekretärin des Vereins „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“, Sylvia Löhrmann, auf das vergangene Festjahr. Neben Berichten aus den jeweiligen Ländern und dem sich daraus ergebenen wichtigen Austausch der Antisemitismusbeauftragten besuchte die Kommission die Villa Seligmann sowie die Gedenkstätte Ahlem.

 „Ich bin sehr beeindruckt von dem Engagement der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung des Antisemitismus; den Kampf gegen diese gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kann der Staat nicht alleine führen. Ich bin daher froh, dass wir so tatkräftige Verbündete haben“

sagte Felix Klein nach der Sitzung.

Foto: Bundesministerium des Inneren

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vor den Flaggen der Europäischen Union, Deutschlands und Nordrhein-Westfalens

NRW.Diskussion.online zur EU-Strategie

Unter dem Titel „Jüdinnen und Juden müssen sich sicher fühlen können – wie kann der Kampf gegen Antisemitismus gelingen?“ diskutierten Katharina von Schnurbein, Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus, und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, am 8. Dezember in der Landesvertretung NRW in Brüssel über die neue EU-Strategie und ihre Ziele.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Dr. Felix Klein bei der Sitzung der BLK in Köln und digital

BLK empfiehlt Maßnahmen für die Justiz

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der „Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) vorgestellt.
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